Allgemeine Nutzungsbedingungen

§ 1 Präambel

Die twumber UG (haftungsbeschränkt) — nachfolgend "wir" — gestattet Verbrauchern die Nutzung des Telefoniedienstes twumber ausschließlich auf Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend auch "ANB"). Mit der Nutzung des Dienstes twumber erklären Sie sich damit einverstanden, an die folgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen gebunden zu sein. Sollten Sie mit einer oder mehreren Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, ist die Nutzung unserer Dienste nicht möglich. Wir sind berechtigt, im Fall von Zuwiderhandlungen gegen diese Nutzungsbedingungen entsprechende Nutzer bzw. IP-Adressen für twumber vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.

§ 2 Nutzung des Telefoniedienstes "twumber"

Die Nutzung des Telefoniedienstes "twumber" ist Verbrauchern vorbehalten. Mit der Nutzung des Telefoniedienstes "twumber" sichern Sie zu, dass Sie den Dienst als Verbraucher nutzen und nicht als Unternehmer oder für eine juristische Person. Für über twumber geführte Telefonate benötigen Sie ein twumber Guthaben, welches die Registrierung bei twumber voraussetzt. Sie können Ihr twumber Guthaben mittels der von twumber angebotenen Zahlungsmethoden aufladen. Wird das Guthaben während eines Telefonats verbraucht, wird die Verbindung automatisch getrennt. Sie haben einen Anspruch auf Rückerstattung Ihres ungenutzten twumber Guthabens. Vom Anspruch der Rückerstattung ausgenommen ist Bonusguthaben, das im Rahmen von Sonderaktionen erworben wurde. Startguthaben, das ohne Gegenleistung gewährt wurde, verfällt ersatzlos innerhalb eines Monats, wenn kein Guthaben eingezahlt wird. Die Liste der Länder, für die der Dienst angeboten wird und die Entgelte für kostenpflichtige Telefonate ergeben sich aus der gültigen Preisliste, die jederzeit online einzusehen ist. twumber baut die Telefonate über VoIP auf. Durch den Anruf können dem Nutzer zusätzliche Kosten für die Datenverbindung seines Endgeräts entstehen. Die Abrechnung der Verbindungsentgelte erfolgt im Minutentakt. Zusätzliche Entgelte (z.B. einmalige Verbindungsentgelte) fallen nicht an. Eine den Anforderungen des § 14 UstG entsprechende Rechnung wird nicht erstellt. Während eines kostenpflichtigen Telefonats werden die Verbindungsentgelte automatisch von Ihrem twumber Guthaben abgezogen. Kommt es bei einer Guthaben-Aufladung zu einer Rückbelastung, so haben Sie die angefallenen Kosten in dem Umfang zu erstatten, in dem Sie die Rückbelastung zu vertreten haben. Sonderrufnummern, insbesondere Notrufnummern, sind nicht erreichbar.

§ 3 Entgelte

1. Die Entgelte für den twumber-Dienst setzen sich aus einer Grundgebühr zur Bereitstellung einer Rufnummer und Verbindungsentgelten, die bei der Nutzung von twumber enstehen können, zusammen.
2. Die Grundgebühr wird am Monatsende dem twumber Kundenkonto belastet. Im ersten Monat wird die Grundgebühr anteilig berechnet. Die Grundgebühr ist unabhängig von der twumber-Nutzung.
3. Falls das Guthaben auf dem Kundenkonto nicht zur Deckung der Grundgebühr ausreicht, wird die Grundgebühr bzw. der anteilige Betrag bei einer späteren Aufladung belastet.
4. Die Entgelte für den twumber-Dienst ergeben sich aus der für das Produkt jeweils gültigen Preisliste. Die jeweils aktuelle Preisliste ist jederzeit unter http://www.twumber.com/faq.shtml#price einsehbar.

§ 4 Deaktivierung und Entzug der Rufnummer, Kontolöschung

1. Fällt das Guthaben auf dem Kundenkonto auf oder unter 0€ ist das Telefonieren über twumber nicht mehr möglich.
2. Bleibt das Guthaben auf oder unter 0€ über den Zeitraum von einem Monat, wird die Rufnummer deaktiviert und kann erst dann wieder benutzt werden, wenn Guthaben aufgeladen wird.
3. Bleibt das Guthaben auf oder unter 0€ über den Zeitraum von drei Monaten, wird die deaktivierte Rufnummer dem Kunden endgültig entzogen und das Kundenkonto gelöscht.
4. Der Kunde kann seine ihm zugeteilte Rufnummer gegen ein Entgelt gemäß der jeweils gültigen Preisliste zu einem neuen Anbieter portieren. Die Portierung muss dafür spätestens bis zum 31. Tag nach Beendigung des Vertrages mit twumber über den neuen aufnehmenden Anbieter des Kunden bei twumber als abgebenden Anbieter eingegangen sein.

§ 5 Missbräuchliche Nutzung

1. Jede zweckfremde oder missbräuchliche Nutzung ist unzulässig. Wir sind berechtigt, Telefonnummern von Nutzern zu sperren und zu entziehen, die twumber missbräuchlich verwenden bzw. deren Nutzung uns missbräuchlich erscheint. Untersagt sind insbesondere gegen geltendes Recht verstoßende, beleidigende, diskriminierende o.ä. Anrufe oder Anrufe, die Werbezwecken des Nutzers dienen.
2. Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere vor, wenn der Kunde
a) unter falschem Namen oder falscher Identität einen twumber-Account anlegt und/oder
b) den twumber-Account, Telefonverbindungen oder die ihm zugewiesene Rufnummer missbräuchlich einsetzt.

§ 6 Registrierung

Sie können sich registrieren, indem Sie uns ein korrekt und vollständig ausgefülltes Formular, das in der Twumber App zur Verfügung gestellt wird, elektronisch übersenden. So ist es unter anderem erforderlich, dass Sie einen Benutzernamen und ein Passwort festlegen. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren. Sie sind verpflichtet, Benutzername und Passwort geheim zu halten. Die Registrierung ist Voraussetzung der Nutzung der kostenpflichtigen Twumber Dienste. Aufgrund von Vorgaben der Bundesnetzagentur muss die bei der Registrierung angegebene Adresse mit Ihrem Wohnsitz übereinstimmen. Mit der Registrierung versichern Sie, dass dies der Fall ist. Sollte sich herausstellen, dass es sich bei der angegebenen Adresse nicht um Ihren Wohnsitz handelt, so sind wir berechtigt, Ihnen die Rufnummer zu entziehen und eine neue Rufnummer an Ihrem Wohnsitz zuzuteilen.

§ 7 Geistiges Eigentum

Sie erkennen an, dass wir oder Dritte über alle Rechte an Twumber bzw. an der Software verfügen, die in Verbindung mit diesem Dienst eingesetzt wird, einschließlich und ohne Einschränkung aller Rechte am geistigen Eigentum.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

Wir machen keine Zusagen über die Verfügbarkeit unserer Websites oder über die Erreichbarkeit der angegebenen Rufnummer. Die Haftung der twumber UG aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag oder dessen Durchführung ist ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt nicht für die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch twumber UG oder aufgrund einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von twumber UG beruhen. Dieser Ausschluss gilt ebenfalls nicht für die Haftung für sonstige Schäden, die aufgrund einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch twumber UG, eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen von twumber UG beruhen. Dieser Ausschluss gilt ebenfalls nicht für Schäden aufgrund der fahrlässigen Verletzung einer der Leistungspflichten, aufgrund deren der Vertrag abgeschlossen wurde (Kardinalpflichten). Die Haftung im Fall der Verletzung solcher Pflichten durch twumber UG ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, maximal auf einen Betrag von 2.500 Euro für jeden einzelnen Schadensfall und 20.000 Euro für alle Schadenfälle in einem Vertragsjahr.

§ 9 Datenschutz

Wir versichern, bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telekommunikationsgesetzes (TKG) sowie andere einschlägige Rechtsvorschriften zu beachten.

§ 10 Cookies

Wenn Sie eine unserer Websites besuchen, kann es sein, dass wir Informationen in Form von Cookies auf Ihrem Computer ablegen und auslesen. Cookies sind kleine Text-Dateien, die von einem Webserver an Ihren Browser gesendet und auf die Festplatte Ihres Computers gespeichert werden. Diese Informationen dienen dazu, Sie bei Ihrem nächsten Besuch auf unseren Websites automatisch wiederzuerkennen und Ihnen die Navigation zu erleichtern. Cookies erlauben es beispielsweise, eine Website sowie eingeblendete Werbeanzeigen Ihren Interessen anzupassen oder Ihr Nutzer- und Einwahlprofil zu speichern, damit Sie es nicht jedes Mal neu eingeben müssen. Des Weiteren erklären Sie sich mit der Nutzung von Twumber damit einverstanden, dass Dritte im Zuge der Schaltung von Anzeigen Cookies auf Ihren Browser platzieren und auslesen oder Web Beacons zur Sammlung von Informationen verwenden können. Sie können unsere Websites auch ohne Cookies betrachten. Wenn Sie nicht möchten, dass wir Ihren Computer wiedererkennen, können Sie das Speichern von Cookies verhindern, indem Sie Ihre Browser-Einstellungen entsprechend anpassen. Wie das im Einzelnen funktioniert, entnehmen Sie bitte der Anleitung Ihres Browser-Herstellers. In der Regel befinden sich diese Einstellungen unter Extras -> Einstellungen Datenschutz (Firefox) oder unter Extras -> Internetoptionen -> Datenschutz (Internet Explorer).Wenn Sie keine Cookies akzeptieren, kann dieses aber zu Funktionseinschränkungen unserer Angebote führen.

§ 11 Verwendung von Google Analytics

Wir benutzen für die Websites Twumber Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc ("Google"). Die erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Websites (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Websites auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

§ 12 Kündigung

1. Der Vertrag kann von jeder Partei mit einer Frist von 30 Kalendertagen zum Monatsende gekündigt werden.
2. Kündigungen müssen per E-Mail, Brief oder Fax erfolgen.
3. Ein vorhandenes vom Kunden einbezahltes Guthaben wird bei Kündigung ausbezahlt.
4. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei missbräuchlicher Nutzung und/oder schuldhaftem Verstoß des Kunden gegen die Pflichten aus dem Vertragsverhältnis sowie im Falle einer Änderung der gesetzlichen Grundlagen dieses Vertrages, der den Vertrag betreffenden Anordnungen und/oder Verfügungen durch Behörden, Gerichte oder andere Träger öffentlicher Gewalt zu, sofern diese dazu führen, dass twumber ein Festhalten am Vertrag unzumutbar wäre.
5. Der Kunde kann seine ihm zugeteilte Rufnummer gegen ein Entgelt gemäß der jeweils gültigen Preisliste zu einem neuen Anbieter portieren. Die Portierung muss dafür spätestens bis zum 31. Tag nach Beendigung des Vertrages mit twumber über den neuen aufnehmenden Anbieter des Kunden bei twumber als abgebenden Anbieter eingegangen sein.

§ 13 Rufnummernmitnahme

twumber weist seine Kunden auf den gesetzlichen Anspruch hin, mit seiner ihm zugeteilten Rufnummer zu einem anderen Anbieter wechseln zu können. Will der Kunde diesen Anspruch wahrnehmen, muss er den neuen Anbieter mit der Übernahme der Rufnummer beauftragen. Für die Übertragung dieser Rufnummer erhebt twumber ein Entgelt gemäß der jeweils gültigen Preisliste - das Guthaben muss dazu einen Betrag in der Höhe des fälligen Entgeltes ausweisen. Der mit twumber bestehende Vertrag des Kunden bleibt von der Übertragung der Rufnummer unberührt. Der Kunde ist daher weiter verpflichtet, die vereinbarten Entgelte bis zur Beendigung des Vertrages zu zahlen. Will der Kunde mit Beendigung des Vertrages seine Rufnummer übertragen muss der Auftrag des Kunden zeitgleich mit seiner Kündigung einhergehen.

§ 14 Vertragsänderungen

1. twumber ist berechtigt, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB) sowie die Preise zu ändern, soweit dies nicht das vereinbarte Verhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung wesentlich verändert, ein triftiger Grund für twumber vorliegt und die Änderung für den Nutzer zumutbar ist.
2. Änderungen wird twumber dem Kunden per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse mitteilen. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde den mitgeteilten Änderungen nicht innerhalb von 6 Wochen nach der Mitteilung in Textform widerspricht. twumber wird den Kunden in der Änderungs-E-Mail besonders auf sein Widerspruchsrecht und die Folgen eines nicht rechtzeitigen Widerspruchs hinzuweisen.

§ 15 Sonstiges

Sollte eine Bedingung dieser ANB unwirksam sein oder werden, so bleiben die ANB im Übrigen wirksam. Die Parteien einigen sich schon jetzt, die unwirksame Regelung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der ersetzten Regelung möglichst nahe kommt. Dies gilt auch, falls sich diese ANB als lückenhaft oder undurchführbar erweisen sollten. Wir behalten uns vor, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Durch die Weiternutzung des Dienstes erklären Sie sich mit den aktualisierten ANB einverstanden. Die Nutzung unterliegt deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist München, sofern dem keine zwingende gesetzliche Regelung entgegensteht.

Stand: September 2013